Handelsware UN-Prinzipien - 50 Jahre imperialistischer Roll-back

Einer der dramatischsten Momente, in denen eine soziale und wirtschaftliche Weltordnung hergestellt wurde, war vor etwa 50 Jahren entstanden. Er war das Nachspiel zur verheerendsten Einzelkatastrophe der Menschheitsgeschichte, die mitten im Herzen der westlichen Zivilisation stattgefunden hatte. Am Ende des Krieges besaßen die USA den überwältigenden Anteil globalen Reichtums und globaler Macht. Von Natur aus planten deshalb die dominierenden Kräfte innerhalb des US-Staats- und Wirtschaftsapparats, diese Macht zu nutzen, um die Welt so weit wie möglich und entsprechend ihrer Vorstellungen zu organisieren. Sowohl zu Hause als auch im Ausland existierten widersprüchliche Sichtweisen, die, um ein wenig Kalte-Kriegs-Rhetorik zu verwenden, eingedämmt, besser noch: zurückgerollt werden mußten. Die Grundkonflikte bestehen aber aus fundamentalen Gründen fort. Es geht um Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde in einer Welt großer Ungleichheit und großer Machtkonzentration. Ein Großteil der Geschichte dreht sich um die Konflikte des letzten halben Jahrhunderts, und ich bin sicher, daß auch das nächste keine Ausnahme sein wird.

Vor etwa einem halben Jahrhundert sahen sich diejenigen, die die Rahmenbedingungen für die neue Weltordnung schufen, überall vor diese Herausforderungen gestellt. Eingedämmt und zurückgerollt werden mußte die äußerst starke Verbundenheit eines Großteils der Bevölkerung mit sozialdemokratischen Idealen, was die Welt des Business zurecht als schwere Bedrohung ihrer traditionellen Vorherrschaft auffaßte. Da war die »Krise der Demokratie«, aufgeworfen durch eine Bevölkerung, die das politische Spielfeld betreten wollte. So bezeichneten verängstigte liberale Eliten nach den Unruhen der 60er Jahre weltweit dasselbe Problem, und besonders besorgt waren sie um die Institutionen, die in ihren eigenen Worten für die »Indoktrination der Jugend« verantwortlich waren. Denn diese Institutionen scheiterten dabei, ihre disziplinierende Rolle wahrzunehmen. Quer durch die industrielle Welt tauchten ähnliche Probleme auf. Sie verschärften sich durch das Ansehen und die Anziehungskraft des antifaschistischen Widerstands, der oftmals radikaldemokratische Schubkräfte freigelegt hatte. Dazu kam die Diskreditierung der traditionell konservativen Ordnung, die mit dem faschistischen System eng verknüpft war.

Die Wiederherstellung der traditionellen Ordnung in ihrer alten Fahrbahn war die eigentliche Aufgabe der frühen Nachkriegsjahre. In den USA wird dieses Projekt fortgesetzt. Es hat sich in den vergangenen 25 Jahren ein neues Aussehen zugelegt. Es trägt den Mantel des Neoliberalismus, des »ökonomischen Rationalismus« oder der Doktrin des freien Marktes. Das Projekt ist durchdrungen von Schwindelei, Heuchelei und reinem Betrug.

Auch in der dritten Welt, dem Süden - der »Entwicklungswelt«, wie sie beschönigend genannt wird -, waren ähnliche Probleme entstanden. Sie setzten sich zusammen aus dem starken, unkontrollierbaren Druck, die imperialen Systeme zu stürzen, sowie dem Erbe von Abhängigkeit und Unterordnung, das die Imperien zurückgelassen hatten. Es waren dieselben Konflikte wie im Rest der Welt, aber am deutlichsten und in ihrer Reinform zeigten sie sich in Lateinamerika. Denn dort forderte keine äußere Macht die USA heraus. Die Herausforderung kam von der einheimischen Bevölkerung.

Die Konflikte in Lateinamerika kulminierten bereits vor Ende des Zweiten Weltkrieges recht dramatisch. Wir wissen aus internen US-Dokumenten, daß die USA schon damals schwer besorgt waren wegen der »Philosophie des neuen Nationalismus«, wie das Außenministerium sie nannte. Diese Philosophie befürwortete in Lateinamerika und weltweit eine Politik der weitgehenden Verteilung des Reichtums und der Erhöhung des Lebensstandards der Massenbevölkerung nach dem Prinzip, die Hauptnutznießer der Landesressourcen sollte die Bevölkerung des Landes sein. Diese Ketzerei heißt radikaler Nationalismus oder ökonomischer Nationalismus, und natürlich muß sie beseitigt werden - denn der Hauptnutznießer der Ressourcen eines Landes müssen statt dessen US-Investoren sein sowie ihre Gegenstücke anderswo und die lokalen Eliten, die mit ihnen verbündet sind.

Der institutionelle Rahmen der vor 50 Jahren entworfenen Weltordnung bestand aus drei Strukturelementen. Die internationale politische Ordnung wurde in der UNO-Charta formuliert, ein zweiter Teil, die »Universelle Menschenrechtserklärung« betraf Menschenrechte und die Verhaltensnormen von Regierungen gegenüber ihren Bürgern. Die dritte Komponente war das internationale Wirtschaftssystem: das sogenannte Bretton-Woods-System, das von den USA und ihrem britischen Juniorpartner geschaffen wurde.

Die internationale politische Ordnung basiert auf dem einfachen Prinzip, daß die Drohung oder Anwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten nicht erlaubt und unakzeptabel sei und völlig gebannt werden müsse. Mit zwei Ausnahmen: Erstens, wenn die Drohung oder Anwendung von Gewalt vom UNO-Sicherheitsrat genehmigt wird, nachdem er festgelegt hat, daß friedliche Mittel gescheitert sind. Zweitens gibt es den berühmten Artikel 51, nach dem nichts in der Charta das Recht auf Selbstverteidigung gegen bewaffnete Aggression außer Kraft setzt, bis der Sicherheitsrat agiert. Eine ziemlich enge und spezifische Definition also. Das heißt zum Beispiel: Wenn kubanische Truppen die USA überfallen, dann sollten die USA den Sicherheitsrat informieren, und bis der Sicherheitsrat etwas gegen diese schreckliche Bedrohung unternehmen kann, ist Selbstverteidigung mit allen verfügbaren Mitteln erlaubt. Da selbstverständlich kein Mechanismus existiert, der die Umsetzung der Charta erlaubt, muß es Konsens geben.

Andererseits existiert der Zwangsmechanismus der Großmächte, und realistischerweise sind das die USA. Was wiederum zeigt, daß das gesamte System null und nichtig ist, weil die USA dessen Prinzipien rundweg ablehnen und zwar sowohl praktisch als auch mittels ihrer Doktrin. Nicht notwendig ist es deshalb, sich die Praxis des letzten halben Jahrhunderts anzusehen, was zum Beispiel das US- Bombardement der Arzneimittelfabrik im Sudan vor einigen Monaten illustriert. Das Bombardement ist im historischen Kontext völlig trivial. Trotzdem möchte man sich wünschen, daß die terroristische Zerstörung der Hälfte der Medizin- und Düngemittelproduktion eines Landes ein wenig ernster genommen würde. Seit den Reagan-Jahren haben die USA den entscheidenden Artikel 51 offiziell reinterpretiert, um ihre wiederholte Gewaltanwendung zu rechtfertigen. Die USA sagen, Artikel 51 würde »Selbstverteidigung gegen zukünftige Angriffe rechtfertigen«. Er erlaubt den USA, ihre Interessen zu verteidigen. Seit den Clinton-Jahren artete dies ins Groteske aus.

UN-Botschafterin Albright, die jetzt US-Außenministerin ist, war ziemlich offen, als sie den UN-Sicherheitsrat, der sich den US-Forderungen gegen den Irak nicht unterwarf, darüber informierte, daß die USA folgendermaßen vorgehen würden: »Multilateral, wenn wir können, und unilateral, wenn es wichtig für unsere Interessen ist.« Das heißt, völlig unbeeindruckt vom Weltgerichtshof, der schon zehn Jahre vorher als irrelevant abgetan worden war.

Die einzige Innovation der vergangenen 15 Jahre besteht darin, daß die Verachtung für die hohen Prinzipien der UNO offen ausgedrückt wird, und zwar mit der Einwilligung und unter dem Applaus der Bildungseliten. Kurzum: Die UNO und ihre Gründerfundamente sind wunderbar, so lange sie als Machtinstrument dienen, sonst aber darf über UNO-Entscheidungen und -Verurteilungen nicht berichtet werden.

Menschenrechte und Bretton Woods

Während all der Feierlichkeiten über die Universelle Menschenrechtserklärung blieb ein Thema ausgeklammert, nämlich wie die USA es damit halten. Ich beschränke mich auf die US-Doktrin und stelle dabei fest, daß die USA das Lager der Relativierer anführen. Die USA weisen einer der wichtigsten Komponenten der Erklärung keinerlei Bedeutung zu - der Befriedigung der sozialökonomischen Bedürnisse. »Sie sind ein Brief an den Nikolaus«, sagte die UN-Botschafterin der USA, Jean Kirkpatrick, dazu einmal. Sie seien »absurd und eine gefährliche Aufhetzung«, meinte Botschafter Morris Abrams. Er sagte diesen Satz bei einer Diskussion mit der UNO-Menschenrechtskommission, die gerade eine Erklärung über das Recht zur Entwicklung in Betracht zog. Die USA verhinderten sie später durch ein Veto.

Das Bretton-Woods-System und seine Institutionen, das dritte Strukturelement der Nachkriegsweltordnung, ist wieder in den Schlagzeilen. Denn da ist die Furcht vor einem globalen Zusammenbruch, der auch Privilegierte wie uns treffen könnte und nicht nur die sonst üblichen Opfer. Bretton Woods basierte auf Institutionen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie auf zwei Prinzipien: das eine war die Liberalisierung des Handels, das andere sein Gegenteil: die Regulierung und Kontrolle von Kapitalfluß, die Fixierung von Wechselkursen etc. Darauf einigten sich der US-Hauptverhandler Harry Dexter White und der Brite John Maynard Keynes.

Das Konzept war damals recht beliebt, und es ist in das Regelwerk des IWF eingebaut. Es ist mehrmals durchbrochen worden, nun aber wollen die USA neue Regeln aufstellen. Nach wie vor erlaubt der IWF Ländern, Kapitalflüsse zu regulieren, und er darf nach wie vor keine Kredite vergeben, um Kapitalflucht zu verhindern. Hinter diesem Konzept stand teils eine Theorie, die einige Ökonomen Inkompatilibiltäts- Theorie nannten. Sie ist das Leitprinzip von UNCTAD geblieben, der wichtigsten UNO-Konferenz über Handel und Entwicklung.

Die Theorie besagt, daß Kapitalflucht und kurzfristige Flüsse von Spekulationskapital zu Wechselkursschwankungen etc. führen, dadurch Handel und Investitionen unterminieren und so miteinander nicht vereinbar sind. Beides kann nicht liberalisiert werden. Die jüngste Erfahrung stützt diese Erkenntnis. Teils stand hinter dem Konzept aber auch die Binsenweisheit, daß freier Kapitalfluß die Demokratie im Wohlfahrtsstaat unterminiert, was Mitte des 20.

Jahrhunderts zu populär war, als daß man darüber hätte hinweggehen können. Die Grundidee bestand nach White und Keynes also darin, daß Kapitalkontrolle den Regierungen erlaubt, Geld- und Steuerpolitik durchzuführen, um Arbeitslosengelder und Sozialprogramme aufrechtzuerhalten und öffentliche Dienstleistungen zu gewährleisten, ohne Kapitalflucht fürchten zu müssen. Denn letztere ist die Strafe für »irrationales« Verhalten. »Irrational« in dem Sinne, daß etwas der Bevölkerung zugute kommt, nicht den Investoren und Spekulanten.

Freier Kapitalfluß schafft schnell einen, wie Ökonomen sagen, »virtuellen Senat«, der angesichts drohender Kapitalflucht seine eigene Sozialpolitik durchführt. Kapitalflucht führt zu höheren Zinsraten, zur Verlangsamung der wirtschaftlichen Entwicklung, zu Haushaltskürzungen bei Gesundheit und Erziehung, zu Rezession, vielleicht sogar zum Kollaps. Eine mächtige Waffe.

Das goldene Zeitalter des Staatskapitalismus der Nachkriegszeit war gekennzeichnet durch hohe Wachstumsraten, wirtschaftlicher Produktivität und die Erweiterung des Gesellschaftsvertrages in den 50ern und 60ern. Das System wurde seit den frühen 70ern allmählich aufgelöst. Die USA unter Richard Nixon schafften seine Grundprinzipien ab.

Andere Finanzzentren zogen nach. In den 80ern war Kapitalkontrolle in den reichen Ländern weitgehend nicht-existent, und kleine Ökonomien wie die Südkoreas mußten sie fallenlassen.

Angesichts der jüngsten Wirtschaftskrise in Ostasien ist es wichtig festzustellen, daß das ostasiatische Wirtschaftswunder real war. Einer der einflußreichsten und intelligentesten Währungsexperten, Joseph Stieglitz, der derzeit Chefökonom der Weltbank ist, weist in neueren Veröffentlichungen der Weltbank nicht nur darauf hin, daß es sich um eine Nachkrise handelt und daß das ostasiatische Wirtschaftswunder historisch gesehen eine erstaunliche und beispiellose Leistung war. Stieglitz arbeitet jenseits der offiziellen Doktrinen des sogenannten Washington-Konsens heraus, daß das ostasiatische Wunder eigentlich weitergehen, ja blühen müßte, wenn es nicht von der Irrationalität der Märkte zerstört werden würde. Stieglitz schreibt, daß die Grundlage für die wirtschaftlichen Erfolge in Ostasien darin besteht, daß Regierungen dort die Aufgabe übernahmen, Wirtschaftswachstum zu fördern, die Religion des freien Marktes hinter sich zu lassen und zu intervenieren, um Technologietransfer, relative Gleichheit, Erziehung, Gesundheit, Industrieplanung und -koordination zu erhöhen sowie für strikte Kapitalkontrollen zu sorgen. Bis sie gezwungen wurden, darauf zu verzichten. Stieglitz erwähnt sogar, daß jedes einzelne reiche Land - England, dann die USA und bis heute alle anderen - einen ähnlichen Entwicklungsweg gegangen war.

Freier Markt - Protektionismus für Reiche

Seit dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems in den frühen 70ern schrumpfen Wirtschafts- und Produktivitätswachstum in den reichen Ländern. Der Handel in den USA und in England ging zurück, die Einkommen für die Bevölkerungsmehrheit stagnierten oder gingen seitdem zurück. Die Arbeitsbedingungen verschlechtern sich, soziale Dienstleistungen werden gekürzt, die Infrastruktur ist in ernster Gefahr, und der Wohlfahrtsstaat erodiert. Im selben Zeitraum, vor allem in den 90ern, stiegen die Profitraten.

Das große Zittern, das die Wall Street derzeit erschüttert, ist die Sorge um das Ende dessen, was die Business-Medien in den letzten Jahren »riesig«, »blendend« und »außergewöhnlich« nannten. Den hohen Profitraten gingen die Adjektive aus, und jetzt befürchten die Medien, daß es den Fakten ohne Bedeutung ähnlich geht.

Es gab einen astronomischen, allerdings kurzfristigen Zuwachs an Kapitalflüssen. Etwa 80 Prozent davon sind sozusagen Rundflüge. Kapital geht und kommt wieder nach Hause - innerhalb eines Zeitraums von einer Woche oder weniger, oft nur innerhalb von Stunden oder Minuten -, was offenbar mit der wirklichen Wirtschaft, mit Handel und Investitonen nichts mehr zu tun hat. Zur Zeit wird geschätzt, daß nur etwa fünf Prozent der eineinhalb Trillionen Dollar des täglichen Kapitalflusses mit der wirklichen Wirtschaft verbunden sind. Der Rest ist Spekulationskapital. In den 70ern standen diese Zahlen andersherum.

Die Irrationalität der Finanzmärkte macht Kapitalflüsse extrem flüchtig und unvorhersehbar. Laut einer IWF-Studie, die die Periode von 1980 bis 1995 berücksichtigte, wurden 80 Prozent der 180 Mitglieder von einer oder mehreren Bankkrisen heimgesucht. Keynes, White oder jeder andere Ökonom, der sich mit Bretton-Woods auskennt, wäre davon kaum überrascht. Im selben Zeitraum erfolgte eine »Dauerattacke auf freie Märkte«, wie sich der Chef- Wirtschaftsforscher der Welthandelsorganisation in einer technischen Studie ausdrückte, durch die Reaganomics: freie Märkte für die Armen, aber etwas ganz Feines für die Reichen.

Patrick Low schätzt die Wirkung protektionistischer Maßnahmen unter US-Präsident Ronald Reagan dreimal so hoch wie die aller anderen Industrieländer zusammen - und schon die waren schlimm genug. Öffentliche Subventionen und Sicherheitsleistungen - eine Verletzung des Freihandelsprinzips - für heimische und internationale Banken stiegen an.

In den USA bestand das Ziel darin, die ernsthaften Management-Fehler, die zum Abbau der US-Industrie geführt hatten, irgendwie wettzumachen. Das Pentagon wurde zur Hilfe gerufen, um seine traditionelle Rolle wiederaufzunehmen. Es sollte die »Fabrik der Zukunft« mit »schlanker Produktion« (lean production) und Automatisierung entwerfen und sie dann der US-Industrie schenken. Der Zweck: die Rettung zentraler Komponenten des Industriesystems vor japanischer Konkurrenz und die Entwicklung neuer Technologien und Märkte. Das Internet und die Informationstechnologie sind zwei Beispiele aus der Pentagon-Forschung unter Carter und Reagan. Unter Clinton geht diese Entwicklung - parallel zur Rhetorik vom freien Markt- weiter. Und der radikale Eingriff in den Freihandel ist Standard, wenn es nötig erscheint.

Für die Länder der »Dritten Welt« war die Ära nach Bretton-Woods angesichts der Kräfteverhältnisse eine Katastrophe. Einige haben sich den Regeln der reichen Länder entzogen. Rußland ist ein dramatisches Beispiel, wie sich ein Land seit zehn Jahren von selbst in die alte Dritte- Welt-Rolle zurückverwandelt. Über die USA herrscht allerdings das Bild von der Märchenwirtschaft mit den selbstzufriedenen und dicken Amerikanern, die sich in der Zuckerwatte des amerikanischen Booms wälzen. Ein fettes, glückliches Amerika, das den größten Boom der US- Geschichte genießt - um typische Titelüberschriften aus der »New York Times« zu verwenden.

Als Beispiel muß zumindest bis zu diesem Sommer der Aktienmarkt herhalten. Und tatsächlich: es ist ein Märchen, vor allem für das oberste Prozent der US-Genießer, die rund die Hälfte der Aktien und andere Werte ihr Eigentum nennen. In gewissem Ausmaß gilt das auch für die zehn Prozent, die fast den gesamten Rest besitzen. Aber was ist mit den darunter liegenden 80 bis 90 Prozent der Bevölkerung? Der Nettowert ihrer Einkommen nimmt seit den 90ern ständig ab. Denn die enorme Verschuldung steigt schneller als der Wachstum von Aktien- und anderen Werten. 80 Prozent der Erwerbstätigen arbeiten immer mehr Stunden, nur um nicht noch mehr auf den Abgrund zuzurutschen. Sie haben noch nicht einmal das Niveau von 1989 erreicht, geschweige denn das von 1973. Damals hatte die neue Ökonomie erst richtig Fuß gefaßt.